Solingen: Uber-Streit eskaliert – Vorwürfe gegen Amtsleiter Jan Welzel

Solingen: Uber-Streit eskaliert – Vorwürfe gegen Amtsleiter Jan Welzel

Der Streit um die Aktivitäten von Uber in Solingen eskaliert zunehmend. Jan Welzel, der Leiter der öffentlichen Ordnung der Stadt, steht in der Kritik, weil er angeblich zentrale Entscheidungen ohne ausreichende Abstimmung getroffen hat. Gegner werfen ihm vor, sein Vorgehen mangele es an Transparenz und schließe die öffentliche Debatte aus.

Das Bürgerbündnis für Solingen (BfS) hat Welzels Umgang mit der Angelegenheit direkt infrage gestellt. Nach Angaben der Gruppe habe er Maßnahmen durchgedrückt, ohne die zuständigen Gremien einzubinden oder die Bürger:innen in die Diskussionen einzubeziehen. Das BfS betont, dass solche Alleingänge das Vertrauen in die lokale Verwaltung untergraben.

Martin Bender, Vorsitzender des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Transparenz und Gleichstellung, bezeichnete Welzels Handeln als "ein Lehrbuchbeispiel für Intransparenz und Hinterzimmerpolitik". Bender kündigte an, diese Bedenken in der nächsten Ausschusssitzung zur Sprache zu bringen. Sein Ziel ist es, die getroffenen Entscheidungen zu überprüfen und künftig für eine offenere Debattenkultur zu sorgen.

Unterdessen fordert das BfS die Stadtverwaltung auf, undurchsichtige Entscheidungsprozesse zu stoppen. In einer offiziellen Stellungnahme rief das Bündnis dazu auf, zu den Grundprinzipien zurückzukehren: Bürgerbeteiligung und kommunale Transparenz.

Die zunehmenden Auseinandersetzungen setzen Welzel und seine Verwaltungsmethoden unter wachsenden Druck. In der nächsten Ausschusssitzung soll sein Verhalten untersucht werden, während gleichzeitig Forderungen nach klareren Abläufen in Zukunft lauter werden. Bisher liegt keine offizielle Reaktion der Solinger Verwaltung auf die konkreten Vorwürfe vor.