Gericht stoppt Joyn: ARD-Live-Inhalte wurden rechtswidrig eingebettet

Gericht stoppt Joyn: ARD-Live-Inhalte wurden rechtswidrig eingebettet

Ein deutsches Gericht hat im Streit um digitale Ausstrahlungsrechte gegen den privaten Streamingdienst Joyn entschieden. Das Oberlandesgericht Köln urteilte, dass Joyn Inhalte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ARD live widerrechtlich und ohne Genehmigung in sein Angebot integriert habe. Die Entscheidung stärkt den Schutz der Mediatheken öffentlich-rechtlicher Sender in Deutschland.

Im Mittelpunkt des Verfahrens stand die Praxis von Joyn, Inhalte aus der ARD-Mediathek in die eigene Plattform einzubetten. Das Unternehmen hatte argumentiert, dies sei im Rahmen eines "Betatests" rechtlich zulässig. Das Gericht wies diese Begründung jedoch zurück und stellte klar, dass bereits das Verlinken oder Einbetten fremder Inhalte ohne Zustimmung gegen das Urheberrecht verstößt.

Die ARD hatte zuvor eine einstweilige Verfügung erwirkt und geltend gemacht, dass ihre Mediathek als geschützte Datenbank einzustufen sei. Das Gericht folgte dieser Auffassung und befand, Joyn habe Nutzer über die Herkunft der Inhalte getäuscht und die Markenführung der ARD unrechtmäßig genutzt. Das Urteil bestätigt damit ein Verbot, das bereits das Landgericht Köln im April 2025 verhängt hatte, und verschärft die Auflagen für Joyn weiter.

Die Entscheidung reiht sich in ähnliche Fälle ein, in denen Joyn bereits gegen ZDF und Arte unterlegen war. Bereits im März 2025 hatte das Unternehmen die umstrittene Praxis vorläufig eingestellt. Zwar sind die einstweiligen Verfahren damit weitgehend abgeschlossen, die Hauptklagen in erster Instanz laufen jedoch weiter.

Rechtsexperten zufolge stärkt das Urteil vor allem die digitale Souveränität der ARD live innerhalb Deutschlands. Es gibt keine Hinweise darauf, dass es ähnliche Fälle im Ausland beeinflusst hat, in denen private Streamingdienste öffentlich-rechtliche Inhalte ohne Erlaubnis einbetten.

Das Urteil setzt einen klaren rechtlichen Präzedenzfall für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten in Deutschland. Es bestätigt, dass die unberechtigte Einbindung ihrer Inhalte – selbst durch Verlinkung oder Einbettung – unzulässig ist. Die Entscheidung wird voraussichtlich branchenweite Auswirkungen darauf haben, wie private Plattformen künftig mit den Mediatheken öffentlich-rechtlicher Sender umgehen.