Fraktionswechsel im Stadtrat: FDP verliert Förderung, SPD profitiert finanziell
Bernhard Weinhold
Fraktionswechsel im Stadtrat: FDP verliert Förderung, SPD profitiert finanziell
Daniel Schirm hat die Freie Demokratische Partei (FDP) und deren Stadtratsfraktion verlassen. Er ist nun der SPD-Fraktion im Rat beigetreten. Dieser Wechsel löst sowohl finanzielle als auch strukturelle Veränderungen für beide Gruppen aus.
Durch Schirms Austritt verliert die FDP-Fraktion die erforderliche Mindestzahl an Mitgliedern im Stadtrat. Dadurch entfällt ihr jährlicher Zuschuss in Höhe von 59.400 Euro. Lediglich ein anteiliger Betrag wird für den bereits verstrichenen Teil des Jahres 2026 gezahlt.
Die SPD-Fraktion wächst mit Schirm auf 16 Mitglieder an. Ihre jährliche Grundförderung steigt damit von 105.000 auf 120.000 Euro. Zudem erhöht sich die monatliche Aufwandsentschädigung um 300 Euro aufgrund des zusätzlichen Mitglieds.
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Insgesamt verbessern sich die finanziellen Mittel der SPD um jährlich 18.600 Euro – davon 15.000 Euro mehr an Grundförderung und 3.600 Euro zusätzlich durch die monatliche Aufwandsentschädigung. Schirms Aufnahme in die Fraktion setzt nicht voraus, dass er der Partei beitritt.
Während die FDP-Fraktion ihre Förderung einbüßt, gewinnt die SPD an Ressourcen und Mitgliedern. Die Änderungen treten sofort in Kraft, wobei die finanziellen Anpassungen bereits für das laufende Jahr gelten.
