Solingen führt Mindestpreise für Uber ein – Taxiunternehmen atmen auf
Isabella Reinhardt
Solingen führt Mindestpreise für Uber ein – Taxiunternehmen atmen auf
Solingen hat neue Vorschriften für Mietwagen eingeführt, darunter auch Fahrdienstvermittlungen wie Uber. Die Stadt will damit für fairen Wettbewerb sorgen und die lokalen Taxiunternehmen schützen. Die Änderungen sehen vor, dass die Uber-Preise nun mindestens 91 Prozent des ortsüblichen Taxitarifs erreichen müssen.
Uber startete im März 2023 in Solingen und stieß bei Taxifahrern schnell auf Kritik. Proteste brachen aus, da die günstigeren Uber-Preise die traditionellen Taxis unterboten – eine Fahrt vom Hauptbahnhof zum Rathaus kostete mit Uber etwa 19 Euro, während Taxiunternehmen über 25 Euro verlangten. Bisher gab es für Mietwagen keine festgelegte Preisuntergrenze, sodass dynamische Preismodelle die Kosten niedrig hielten.
Die neuen Regelungen schreiben vor, dass alle Fahrten, die in Solingen beginnen oder enden, den Mindestpreis einhalten müssen – unabhängig vom Sitz des Anbieters. Verstöße werden als Ordnungswidrigkeiten geahndet. Uber bezeichnet den Schritt als rechtswidrig, und lokale Partner bereiten rechtliche Schritte vor.
Solingens Vorgehen folgt einem ähnlichen Beschluss in Leipzig, wo ebenfalls Mindestpreise durchgesetzt wurden. Nun ziehen andere deutsche Städte vergleichbare Maßnahmen in Betracht, um den Wettbewerb zwischen Taxis und Fahrdienstvermittlern auszugleichen.
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Die Regeln treten sofort in Kraft und legen einen Mindestpreis von 91 Prozent des örtlichen Taxitarifs fest. Uber und seine Fahrer müssen ihre Preise anpassen oder mit Strafen rechnen. Rechtliche Auseinandersetzungen könnten folgen, da das Unternehmen die Entscheidung der Stadt anfechten will.
