NRW investiert 31,2 Milliarden Euro – doch Mönchengladbachs Bedarf bleibt ungedekt
Isabella Reinhardt
NRW investiert 31,2 Milliarden Euro – doch Mönchengladbachs Bedarf bleibt ungedekt
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat einen Investitionsplan in Höhe von 31,2 Milliarden Euro für die nächsten zwölf Jahre angekündigt. Davon stammen 21,1 Milliarden Euro aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität. Allein Mönchengladbach soll aus dem Programm rund 149 Millionen Euro erhalten.
Die Stadt begrüßt die Förderung, weist jedoch darauf hin, dass der tatsächliche Infrastrukturbedarf die aktuellen Zuweisungen bei Weitem übersteigt.
Der Zwölf-Jahres-Plan sieht zehn Milliarden Euro vor, die direkt an die Kommunen im Land fließen. Die Hälfte dieser Summe ist für Bildungsinfrastruktur reserviert, während 20 Prozent für energetische Sanierungen und Klimaschutzprojekte verwendet werden.
Mönchengladbach plant, seine Mittel auf Bildung und Kinderbetreuung, Verkehrsinfrastruktur sowie den Bevölkerungsschutz zu konzentrieren. Oberbürgermeister Felix Heinrichs betonte die Dringlichkeit dieser Investitionen und verwies auf jahrzehntelange Unterfinanzierung der öffentlichen Infrastruktur. Zudem merkte er an, dass das Land in der Vergangenheit keine nennenswerten Pauschalzuweisungen für bundesweit ausgewiesene Investitionsbereiche bereitgestellt habe.
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Stadtdirektor und Kämmerer Michael Heck wird dem Rat einen detaillierten Finanzbericht vorlegen, der die Verwendung der Gelder aufschlüsselt. Er wies darauf hin, dass Kommunen in Nordrhein-Westfalen in der Regel fast 80 Prozent der Infrastrukturkosten selbst tragen. Der neue Plan biete zwar dringend benötigte Unterstützung, decke den Gesamtbedarf aber bei Weitem nicht ab.
Mönchengladbach wird die 149 Millionen Euro für zentrale Bereiche wie Schulen, Verkehr und Rettungsdienste einsetzen. Die Stadt hat zugesichert, die Mittel verantwortungsvoll zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger zu verwalten. Gleichzeitig machten die Verantwortlichen deutlich, dass der langfristige Infrastrukturbedarf die aktuellen Zuweisungen weiterhin deutlich übersteigt.
