Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete
Ante Textor
Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete
Integrationsminister der Länder fordern Rücknahme geplanter Kürzungen bei Integrationskursen
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die für Integration zuständigen Landesminister haben die Bundesregierung aufgefordert, die geplanten Kürzungen bei Integrationskursen zurückzunehmen. Die Forderung wurde am Donnerstag unter Führung von Verena Schäffer, Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz (IntMK), erhoben. Hilfsorganisationen hatten die Sparmaßnahmen bereits seit deren Bekanntgabe scharf kritisiert.
Das vom Innenminister Alexander Dobrindt geführte Bundesinnenministerium plant, die Förderung unabhängiger Asylverfahrensberatung bis Ende 2026 schrittweise auslaufen zu lassen. Dieser Schritt stößt auf Widerstand: Die Minister betonen, dass Sprachkenntnisse entscheidend für den Zugang zu Bildung und Arbeit seien. Schäffer wies die Behauptung der Regierung zurück, allein Arbeit garantiere Integration, und nannte dies "zynisch".
Derzeit richten sich Integrationskurse vor allem an Geflüchtete mit langfristiger Aufenthaltsperspektive, wodurch viele frühere Teilnehmer ausgeschlossen bleiben. Die Länderminister setzen sich dafür ein, dass diese Kurse für ukrainische Geflüchtete, EU-Bürger und Geduldete kostenfrei bleiben. Ihr Ziel ist es, den Zugang zu Sprachförderung zu erweitern, den sie als Grundpfeiler gelungener Integration betrachten.
Schäffer unterstrich, dass ohne ausreichende Finanzierung besonders schutzbedürftige Gruppen kaum noch Deutsch lernen könnten. Die Kurse sind speziell auf Menschen mit geringen oder keinen Vorkenntnissen zugeschnitten. Die Integrationsministerkonferenz besteht darauf, dass der Erhalt dieser Programme für eine wirksame Integrationspolitik unverzichtbar sei.
Die Bundesregierung gerät nun unter Druck, ihre Haushaltskürzungen zu überdenken. Sollte die Förderung gestrichen werden, könnten Tausende den Zugang zu dringend benötigter Sprachförderung verlieren. Die Entscheidung wird maßgeblich prägen, wie künftige Integrationsbemühungen im Land gestaltet werden.
